Kommentare zu: RD001 – POTEC

Von: Enavigo

Enavigo — Wed, 16 Jul 2014 07:49:46 +0000

Kurze Frage: Stimmt es dass Junker TTIP befürwortet ?

Von: Marcel

Marcel — Thu, 03 Jul 2014 23:33:00 +0000

Ein europäisches Analogon zu West Wing und House of Cards wäre meines Erachtens eine tolle Idee. Dieses Projekt solltest du weiter verfolgen.

Der Begriff POTUS ist im Übrigen schon älter als West Wing und damit ist es keine Anspielung auf eben jene Serie.

Von: Ostpirat

Ostpirat — Sat, 21 Jun 2014 18:31:34 +0000

Ich würde weder den einen noch den anderen wählen denn ich habe ein Langzeitgedächtnis. Schau mal in YouTube unter “Junkers lügt”. Wenn Du die Wahl von J. dann noch richtig findest… Mach’s. Wir haben kein imperatives Mandat. Wo allerdings die “andere Politik” sein soll für die wir mal angetreten sind, das erschließt sich mir nicht wenn wir schon am Anfang so loslegen.

Von: Ostpirat

Ostpirat — Sat, 21 Jun 2014 18:25:35 +0000

Ich würde weder den einen noch den anderen wählen denn ich habe ein Langzeitgedächtnis. Schau mal in YouTube unter “Junkers lügt”. Wenn Du die Wahl von J. dann noch richtig findest…

Von: Olli

Olli — Sat, 21 Jun 2014 18:11:59 +0000

Junker zu nominieren und zu wählen sind doch zwei Dinge, es gibt absolut keinen Grund für dich, für Junker zu stimmen. Es war nie die Rede davon, dass das Parlament sich an den eigenen Mehrheitsverhältnissen orientiert und deshalb geschlossen für einen Komissionspräsidenten stimmt, der die größte Fraktion vertritt. Von daher erschließt sich mir überhaupt nicht, weshalb du hier von “Wählerverarsche” sprichst – mal abgesehen davon, dass ich es sowieso merkwürdig fand, dass während des Wahlkampfes der Eindruck erweckt wurde, dass man durch die Europawahl Einfluss auf die Wahl des Kommissionspräsidenten nimmt, das ist juristisch gesehen nun mal nicht der Fall, die “Wählerverarsche” fing also dort schon an.

Was der Europäische Rat macht, ist wieder eine ganz andere Geschichte – damit hast du ja nichts zu tun.

Kurz gesagt: Warum genau möchtest du Juncker wählen? Er ist kein Mann, der sich großartig für eine Kompetenzabgabe ans Parlament einsetzen wird wird, das ist ja wohl klar! Wenn das dein Ziel ist, solltest du ihn nicht stützen.

Das mit den Deals und Verknüpfen an Bedingungen ist ja ein altbekanntes Problem: Es ist nicht rechtsverbindlich. Nachdem die Kommission gewählt wurde, kann sie tun und lassen was sie will. Besonders wenn so eine kleine Fraktion wie die Piraten kommt und irgendwelche Bedingungen stellen will, ist es vollkommen risikolos, diese nach der Wahl zu missachten. Dieses Risiko ist da und ich traue Juncker da kein bisschen, ich halte ihn deshalb für unwählbar. Selbst, wenn ihr vielleicht einzelne Deals erfolgreich abschließen solltet, halte ich seinen gesamten Politikstil für vollkommen unvereinbar mit dem aktuellen Programm der Piraten.

Also…liefer mal handfeste Gründe, weshalb ein solch heftiger Programmverstoß (Stichwort “Wählerverarsche”) vorgenommen werden sollte. Die anderen Kommentare hier führen schon recht gut aus, weshalb Juncker äußerst suspekt ist.

Von: 0xflarion

0xflarion — Sat, 21 Jun 2014 17:37:59 +0000

Hi,

es wäre super schön, wenn man den Podcast auch hier (http://www.shiftyjelly.com/pocketcasts) abonnieren und dann mobil hören könnte
Wie das geht? http://www.shiftyjelly.com/support/pocketcasts#88

Sonst super Arbeit weiter so!

VIele Grüße!

Von: Piratenwissen | Kompass – Zeitung für Piraten

Piratenwissen | Kompass – Zeitung für Piraten — Fri, 20 Jun 2014 19:19:00 +0000

[…] Reda zu der Wahl des POTEC – President of the European Comission 06-2014 http://pod.juliareda.eu/2014/06/rd001-potec/ Hierzu findet auch am Montag um 20 Uhr ein Mumble statt, in dem aktuelle Informationen – […]

Von: korbinian

korbinian — Fri, 20 Jun 2014 18:17:51 +0000

ich hab das prozedere im eu-parlament noch nicht ganz verstanden. was spricht dagegen dass die eu-fraktionen “gegen” die evp einen eigenen kandidaten aufstellen? oder steht nur zur debatte ob juncker oder gar niemand vorgeschlagen wird? theoretisch könnte es ja auch sein dass zb martin schulz ne größere mehrheit unter den parlamentarier/innen hätte. wenn es nur drum geht ob juncker vorgeschlagen wird oder man sich faktisch der stimme enthält würde ich es gut finden den zu unterstützen – auch wenn der nicht unsere positionen teilt. immerhin ist es noch besser wenn das parlament das wählervotum anerkennt als dass einzelne regierungschefinnen drauf pfeifen und im hinterzimmer nen neuen präsidenten ausklüngeln.

Von: David

David — Fri, 20 Jun 2014 01:47:41 +0000

ich finde es schwierig, Juncker zu unterstützen, wenn man betrachtet warum er in Luxemburg nicht mehr an der Macht ist. Gleichzeitig finde ich es total richtig, dass man darauf besteht, einen der Spitzenkandidaten der europäischen Parteien zum Kommissionspräsidenten zu machen, alles andere würde das Verhältnis der Bürger zu Europa nur noch weiter zerrütten – Stichwort Verarsche. Ich würde Juncker aber schon sehr deutlich damit konfrontieren, was in diesem Geheimdienstskandal passiert ist und wie er sich in der Hinsicht beispielsweise bzgl. der sogenannten NSA Affäre heute positioniert.
Gleichzeitig würde es mich interessieren, ob sich aus den Wahlergebnissen je nach Fraktionsbildungen etc. nicht auch eine Mehrheit für Martin Schulz ableiten lassen könnte, wenn er weitgehende Zusagen an die Linken und Efa machen würde. Um im Beispiel zu bleiben: Wenn die CDU zwar stärkste Partei ist, aber die FDP nicht reinkommt und die linken Parteien (zu denen ich bewusst auch die Piraten zähle) sich zusammenraufen, wäre ja auch das eine Ausformung des “Wählerwillens”. Ähnliches sehen wir ja gerade meines Wissens in Dresden.

Von: foerstj

foerstj — Thu, 19 Jun 2014 21:50:34 +0000

Natürlich sollte Juncker nominiert werden, aber das verpflichtet dich nicht dazu, für ihn zu stimmen. Ich würde das allerdings nicht am Urheberrecht festmachen, auch wenn das eins unserer Kernthemen ist. Ehrliche Demokratie ist auch wichtig. Solange Juncker auf der richtigen Seite der Grund- und Menschenrechte steht (siehe Überwachung, Flüchtlinge, Transparenz), spricht imho nichts dagegen, zumindest seine Nominierung zu unterstützen.